AGB — ABC Stick & Druck

06.05.2023 Allgemeine Geschäftsbedingungen (AGB) & Allgemeine Verkaufsbedingungen (AVB)

AGB für Privatkunden der Firma

ABC Stick & Druck

Inhaberin Nadin Pavel

Dorfstraße 19

OT Groß Machnow

15834 Rangsdorf

§ 1 Geltungsbereich und Vertragsgrundlagen

(1) Für den zwischen Ihnen als Käufer und Verbraucher im Sinne des § 13 BGB und uns als

Verkäufer abgeschlossenen Kaufvertrag über die Lieferung von Waren gelten die

nachstehenden Verkaufsbedingungen.

(2) In unseren Prospekten, Anzeigen und sonstigen Angebotsunterlagen enthaltene Abbildungen

oder Zeichnungen sind nur annähernd maßgebend.

§ 2 Preise, Lieferkosten, Zahlung, Gutscheine

(1) Die Preisangaben beinhalten die Mehrwertsteuer in gesetzlicher Höhe.

(2) Sie tragen die Lieferkosten, sofern der Vertrag von Ihnen nicht widerrufen wird. Diese Kosten

werden in Abhängigkeit von dem gewünschten Lieferort und der von Ihnen als Kunde gewählten

Versandart bei der Bestellung vor Abschluss eines rechtsverbindlichen Kaufvertrages

ausgewiesen. Wenn Sie nachträglich den Versand wählen, so sind diese Kosten

hinzuzurechnen.

(3) Bei einem Widerruf des Vertrages tragen Sie die unmittelbaren Kosten der Rücksendung der

Ware an uns – näheres regelt § 13 dieser AVB.

(4) Die Zahlung im Online-Shop erfolgt mit Abbuchungsauftrag, Nachnahme, PayPal oder per

Vorkasse. Rücklastschriften berechnen wir in tatsächlicher Höhe, mindestens aber in Höhe

eines Betrages von 8,50 €, wobei Ihnen der Nachweis eines geringeren Schadens vorbehalten

bleibt. Soweit gesondert ein Kauf „auf Rechnung“ vereinbart ist, ist die Rechnung binnen 14

Tagen ab Zugang der Rechnung zur Zahlung fällig.

(5) Gutscheine werden generell nicht ausbezahlt, sie dienen nur dem Anrechnen von

Dienstleistungen zu einem Auftrag.

(6) Für Rückbuchungen durch Verschulden des Kunden (Doppelzahlung, zu hoher

Rechnungsbetrag) beträgt die Bearbeitungsgebühr 2,50€ zzgl. gesetzlicher MwSt.

(7) Unsere Angebote sind nur in Kombination gültig. Das bedeutet: Werden Inhalte des Angebotes

durch den Kunden abgeändert, so sind wir berechtigt die Preise des Angebotes neu zu

kalkulieren.

(8) Für Aufträge bis zu einer Menge von einschließlich 10 Stücken, berechnen wir einen

Mindermengenzuschlag von 20€ zzgl. gesetzlicher MwSt. (23,80€ bei 19% MwSt.).

§ 3 Aufrechnung; Zurückbehaltungsrecht

Sie sind zur Aufrechnung gegen unsere Forderungen nur berechtigt, wenn Ihre Gegenansprüche

rechtskräftig festgestellt wurden oder wir diese anerkannt haben. Als Käufer dürfen Sie ein

Zurückbehaltungsrecht nur dann ausüben, wenn Ihr Gegenanspruch auf demselben Kaufvertrag beruht.

§ 4 Lieferverzug, Teillieferungen

(1) Sofern nicht im Einzelfall anders angegeben, liefern wir bestellte Ware spätestens innerhalb

von fünf Werktagen ab dem Datum der Bestellung. Bei einer Bezahlung per Vorkasse liefern

wir bestellte Ware innerhalb von acht Werktagen ab dem Datum der von Ihnen ausgeführten

Überweisung.

(2) Kommt es zu einem Lieferverzug, der auf einer vorsätzlichen oder grob fahrlässigen

Pflichtverletzung beruht, welche wir zu vertreten haben, so haften wir nach den gesetzlichen

Bestimmungen; ein Verschulden unserer Vertreter oder Erfüllungsgehilfen ist uns zuzurechnen.

(3) Kommt es zu einem Lieferverzug, der auf einer lediglich einfach fahrlässigen Pflichtverletzung

beruht, ist unsere Haftung auf den vorhersehbaren und typischerweise eintretenden Schaden

begrenzt. Betrifft die von uns zu vertretende Pflichtverletzung jedoch die Verletzung einer

wesentlichen Vertragspflicht oder einer Pflicht, deren Erfüllung die ordnungsgemäße

Durchführung des Vertrages überhaupt erst möglich macht und auf deren Einhaltung Sie als

Käufer regelmäßig vertrauen dürfen, haften wir nach den gesetzlichen Bestimmungen.

(4) Wir sind zu Teillieferungen und Teilleistungen jederzeit berechtigt, sofern Ihnen dies zumutbar

ist.

§ 5 Farbbezeichnungen und Größenangaben

Die in unseren Publikationen (Katalog, Internet etc.) angegebenen Farbbezeichnungen und

Größenangaben unterliegen keinen Normen. Rückschlüsse auf bestimmte Abmessungen oder

Farbvorstellungen sind aufgrund dieser Angaben nicht möglich. Selbst innerhalb einer Marke können

unterschiedliche Artikel (z.B. Poloshirt und T-Shirt) bei gleicher Größenangabe völlig unterschiedliche

Abmessungen haben. Insbesondere bei sog. Slim-Fit/Body-Fit-Shirts müssen die Größenläufe nicht mit

den Unisex-Artikeln der gleichen Marke übereinstimmen. Ähnliches gilt für Damen- und Herrenshirts

des gleichen Herstellers. Damenshirts sind auch bei gleicher Größenangabe regelmäßig anders

geschnitten als die entsprechenden Herrenshirts. Dieselbe Farbbezeichnung kann bei

unterschiedlichen Marken oder auch unterschiedlichen Artikeln einer Marke völlig anders aussehen.

Leider lässt sich dieses Problem auch nicht durch die im Katalog abgedruckten Farbbalken lösen. Jeder

abgedruckte Farbbalken im Katalog erscheint unter verschiedenen Lichtquellen anders und eine

Textilfarbgebung zu 100% im Papierdruck darzustellen ist nahezu unmöglich. Abweichungen in Größe

und Farbe begründen deshalb in der Regel keine Mangelansprüche. Ihr Rückgaberecht bleibt davon

selbstverständlich unberührt. Wir weisen ausdrücklich darauf hin, dass jeder Textilartikel aus Baumwolle

bzw. Baumwoll- Polyestergemisch vor dem ersten Tragen gewaschen werden muss. Aufgrund der

(völlig unbedenklichen und ungefährlichen) chemischen Rückstände bei Textilien kann bei es bei

sofortigem ungewaschenem Tragen insbesondere unter UV-Einwirkung zu chemischen Reaktionen

zwischen Körperschweiß und den Rückständen kommen. Die dadurch entstehenden

Farbbeeinträchtigungen bleiben auch nach späteren Wäschen bestehen. Beanstandungen bzw.

Reklamationen hierfür sind in der Regel ausgeschlossen.

§ 6 Rechte bei Mängeln

(1) Soweit der gelieferte Gegenstand nicht die zwischen Ihnen und uns vereinbarte Beschaffenheit

hat oder er sich nicht für die nach unserem Vertrag vorausgesetzte oder die Verwendung

allgemein eignet oder er nicht die Eigenschaften, die Sie nach unseren öffentlichen Äußerungen

erwarten konnten, hat, so sind wir zur Nacherfüllung verpflichtet. Dies gilt nicht, wenn wir

aufgrund gesetzlicher Regelungen zur Verweigerung der Nacherfüllung berechtigt sind. Sie

müssen uns eine angemessene Frist zur Nacherfüllung gewähren.

(2) Die Nacherfüllung erfolgt nach Ihrer Wahl durch Beseitigung des Mangels (Nachbesserung)

oder Lieferung einer mangelfreien Sache (Ersatzlieferung). Sie sind während der Nacherfüllung

nicht berechtigt, den Kaufpreis herabzusetzen oder vom Vertrag zurückzutreten. Haben wir die

Nachbesserung zweimal vergeblich versucht, so gilt diese als fehlgeschlagen. Wenn die

Nachbesserung fehlgeschlagen ist, sind Sie nach Ihrer Wahl berechtigt, den Kaufpreis

herabzusetzen oder vom Vertrag zurückzutreten.

(3) Unberührt bleibt Ihr Recht, weitergehende Schadensersatzansprüche geltend zu machen.

Sollten Mängelansprüche an einer nicht von uns veredelten Ware geltend gemacht werden,

können bei einem Dritten entstandene Weiterveredelungskosten nur in angemessener Höhe

geltend gemacht werden. Vergleichsmaßstab sind die in unserer Preisliste für Textilveredelung

aufgeführten Beträge.

§ 7 Sonstige Haftung

(1) Soweit sich aus diesen AVB einschließlich der nachfolgenden Bestimmungen nichts anderes

ergibt, haften wir bei einer Verletzung von vertraglichen und außervertraglichen Pflichten nach

den einschlägigen gesetzlichen Vorschriften.

(2) Auf Schadensersatz haften wir – gleich aus welchem Rechtsgrund – bei Vorsatz und grober

Fahrlässigkeit. Bei einfacher Fahrlässigkeit haften wir nur a) für Schäden aus der Verletzung

des Lebens, des Körpers oder der Gesundheit, b) für Schäden aus der Verletzung einer

wesentlichen Vertragspflicht (Verpflichtung, deren Erfüllung die ordnungsgemäße

Durchführung des Vertrags überhaupt erst ermöglicht und auf deren Einhaltung der

Vertragspartner regelmäßig vertraut und vertrauen darf); in diesem Fall ist unsere Haftung

jedoch auf den Ersatz des vorhersehbaren, typischerweise eintretenden Schadens begrenzt.

(3) Die sich aus Abs. 2 ergebenden Haftungsbeschränkungen gelten nicht, soweit wir einen Mangel

arglistig verschwiegen oder eine Garantie für die Beschaffenheit der Ware übernommen haben.

Das gleiche gilt für Ansprüche des Käufers nach dem Produkthaftungsgesetz.

(4) Wegen einer Pflichtverletzung, die nicht in einem Mangel besteht, können Sie nur zurücktreten

oder kündigen, wenn wir die Pflichtverletzung zu vertreten haben. Ein freies Kündigungsrecht

des Käufers (insbesondere gem. §§ 651, 649 BGB) wird ausgeschlossen. Im Übrigen gelten

die gesetzlichen Voraussetzungen und Rechtsfolgen.

(5) Generell haften wir nicht für Textilien, die der Kunde mitbringt, um diese von uns veredeln zu

lassen.

§ 8 Eigentumsvorbehalt

Die gelieferte Ware (Vorbehaltsware) bleibt bis zur vollständigen Zahlung aller Forderungen aus diesem

Vertrag unser Eigentum.

§ 9 Urheberrecht

Sie haften als Auftraggeber allein, wenn durch die Ausführung eines Auftrags nach Ihren Vorgaben

Rechte, insbesondere Urheberrechte Dritter verletzt werden. Der Auftraggeber hat den Auftragnehmer

von allen Ansprüchen Dritter wegen solcher Rechtsverletzung freizustellen.

§ 10 Stickdateien, Grafikdateien, Motive, Muster

(1) Soweit für einen Auftrag Stickdateien, Grafikdateien, Motive gefertigt werden, bleiben diese

nach Beendigung des Auftrages im Besitz von ABC Stick & Druck. Die Urheberrechte und

ausschließlichen Nutzungsrechte behält sich ABC Stick & Druck ausdrücklich vor. Stickdateien

und –Motive liegen im Datenformat *.dst (Tajima) vor, und können auch nur in diesem Format

ausgegeben werden. Sollte für die Bearbeitung eines Auftrages Stickdateien/ Motive benötigt

werden, welche sich im Besitz eines Dritten (z.B. einer anderen Stickerei) befinden, so wird

ABC Stick & Druck ermächtigt die Herausgabe der Stickdateien/ Motive an sich geltend zu

machen. Der Auftraggeber stellt ABC Stick & Druck von allen Ansprüchen frei und ersetzt ihr

alle Kosten, die dadurch entstehen, dass Dritte ein Urheberrecht oder das ausschließliche

Nutzungsrecht an Stickdateien/ Motiven gegenüber ABC Stick & Druck geltend machen. Der

Auftraggeber übernimmt die Gewähr, dass dafür, dass Schutzrechte Dritter nicht verletzt

werden. Untersagen uns Dritte unter Berufung auf Schutzrechte Herstellung oder Lieferung von

Stickereien, so ist ABC Stick & Druck nicht verpflichtet die Rechtslage nachzuprüfen, aber

berechtigt, insoweit jede weitere Tätigkeit einzustellen und Ersatz der aufgewendeten Kosten

und des entgangenen Gewinns zu verlangen.

(2) Erhalten wir von unseren Kunden Disketten, CD ́s oder andere Datenträger mit Grafik-, oder

anderen Daten, gehen wir davon aus, dass es sich um Sicherungskopien handelt. Eine

Gewährleistung können wir für diese Datenträger nicht übernehmen. Leichte Abweichungen

von Kundenvorlagen in Bezug auf z.B. Farben, Logoproportionen oder kleine Details, sind

teilweise technisch bedingt. Deshalb liegt bei diesen Abweichungen trotzdem eine

vertragsgemäße Leistung vor. Der Käufer ist hier nicht zur Annahmeverweigerung oder

Abzügen berechtigt.

(3) Wünscht der Kunde die Herausgabe der Stickdatei, Grafikdatei oder Motives, so ist ABC Stick

& Druck eine Nutzungsgebühr in Höhe von 50€ je Datei zu zahlen.

(4) Soweit auf Wunsch des Kunden vor der eigentlichen Bestellung ein Muster angefertigt wird, so

hat der Kunde dieses Muster nach Einsichtnahme auf seine Kosten und seine Gefahr an uns

zurückzusenden.

(5) Soweit das Muster dem Kunden nicht zusagt, fertigen wir auf Wunsch des Kunden gerne so

viele weitere Muster wie gewünscht.

(6) Sollte der Kunde nach Einsichtnahme in das Muster von der Bestellung Abstand nehmen –

obwohl wir ihm die Anfertigung eines neuen Musters nach seinen Wünschen angeboten haben

– so hat der Kunde für den bisher angefallenen Aufwand eine pauschale Gebühr von 20 % des

Nettopreises der Bestellung zuzüglich gesetzlicher Mehrwertsteuer an uns zu bezahlen.

§ 11 Referenzen

Der Kunde ermächtigt uns hiermit ausdrücklich, ihn bzw. seine Firma in unserem Referenzkatalog

aufzunehmen und ihn bzw. den Namen seiner Firma uneingeschränkt für Werbezwecke zu verwenden.

§ 12 Schlussbestimmung, anzuwendendes Recht, salvatorische Klausel

Auf unseren Vertrag findet deutsches Recht Anwendung. Die Anwendung des UN-Kaufrechts ist

ausgeschlossen. Sollten einzelne Bestimmungen dieser AVB ganz oder teilweise unwirksam sein oder

werden, oder sollten sie eine Regelungslücke enthalten, bleibt die Wirksamkeit der übrigen

Bestimmungen oder Teile solcher Bestimmungen unberührt. Anstelle der unwirksamen oder fehlenden

Bestimmungen treten die jeweiligen gesetzlichen Regelungen.

§ 13 Widerrufsbelehrung

Widerrufsrecht

Sie haben das Recht, binnen vierzehn Tagen ohne Angabe von Gründen diesen Vertrag zu widerrufen.

Die Widerrufsfrist beträgt vierzehn Tage ab dem Tag, an dem Sie oder ein von Ihnen benannter Dritter,

der nicht der Beförderer ist, die letzte Ware in Besitz genommen haben bzw. hat.

Um Ihr Widerrufsrecht auszuüben, müssen Sie uns (ABC Stick & Druck, Dorfstraße 19, OT Groß

Machnow, 15834 Rangsdorf, Telefon: +49 (0)33708 92848 -0, Fax: +49 (0)33708 92848 -99, Email:

info@abc-stickunddruck.de) mittels einer eindeutigen Erklärung (z. B. ein mit der Post versandter Brief,

Telefax oder E-Mail) über Ihren Entschluss, diesen Vertrag zu widerrufen, informieren. Sie können dafür

das beigefügte Muster-Widerrufsformular verwenden, das jedoch nicht vorgeschrieben ist. Zur Wahrung

der Widerrufsfrist reicht es aus, dass Sie die Mitteilung über die Ausübung des Widerrufsrechts vor

Ablauf der Widerrufsfrist absenden.

Folgen des Widerrufs

Wenn Sie diesen Vertrag widerrufen, haben wir Ihnen alle Zahlungen, die wir von Ihnen erhalten haben,

einschließlich der Lieferkosten (mit Ausnahme der zusätzlichen Kosten, die sich daraus ergeben, dass

Sie eine andere Art der Lieferung als die von uns angebotene, günstigste Standardlieferung gewählt

haben), unverzüglich und spätestens binnen vierzehn Tagen ab dem Tag zurückzuzahlen, an dem die

Mitteilung über Ihren Widerruf dieses Vertrags bei uns eingegangen ist. Für diese Rückzahlung

verwenden wir dasselbe Zahlungsmittel, das Sie bei der ursprünglichen Transaktion eingesetzt haben,

es sei denn, mit Ihnen wurde ausdrücklich etwas anderes vereinbart; in keinem Fall werden Ihnen

wegen dieser Rückzahlung Entgelte berechnet. Wir können die Rückzahlung verweigern, bis wir die

Waren wieder zurückerhalten haben oder bis Sie den Nachweis erbracht haben, dass Sie die Waren

zurückgesandt haben, je nachdem, welches der frühere Zeitpunkt ist.

Sie haben die Waren unverzüglich und in jedem Fall spätestens binnen vierzehn Tagen ab dem Tag,

an dem Sie uns über den Widerruf dieses Vertrags unterrichten, an uns zurückzusenden oder zu

übergeben. Die Frist ist gewahrt, wenn Sie die Waren vor Ablauf der Frist von vierzehn Tagen absenden.

Sie tragen die unmittelbaren Kosten der Rücksendung der Waren.

Sie müssen für einen etwaigen Wertverlust der Waren nur aufkommen, wenn dieser Wertverlust auf

einen zur Prüfung der Beschaffenheit, Eigenschaften und Funktionsweise der Waren nicht notwendigen

Umgang mit ihnen zurückzuführen ist.

Ende der Widerrufsbelehrung

Muster-Widerrufsformular

(Wenn Sie den Vertrag widerrufen wollen, dann füllen Sie bitte dieses Formular aus und senden Sie es

zurück.)

An: ABC Stick & Druck, Dorfstraße 19, OT Groß Machnow, 15834 Rangsdorf, Telefon: +49 (0)33708

92848 -0, Fax: +49 (0)33708 92848 -99, E-Mail: info@abc-stickunddruck.de

Hiermit widerrufe(n) ich/wir (*) den von mir/uns (*) abgeschlossenen Vertrag über den Kauf der

folgenden Waren (*) /die Erbringung der folgenden Dienstleistung (*)

Bestellt am (*) /erhalten am (*)

Name des/der Verbraucher(s)

Anschrift des/der Verbraucher(s)

Unterschrift des/der Verbraucher(s) (nur bei Mitteilung auf Papier)

Datum

___________ (*) Unzutreffendes streichen.

Ende der AGB für Privatkunden.

Allgemeine Verkaufsbedingungen (AVB) für Unternehmer

AVB für Unternehmer der Firma

ABC Stick & Druck

Inhaberin Nadin Pavel

Dorfstraße 19

OT Groß Machnow

15834 Rangsdorf

§ 1 Allgemeines, Geltungsbereich

(1) Die vorliegenden Allgemeinen Verkaufsbedingungen (AVB) gelten für alle

Geschäftsbeziehungen mit unseren Kunden, wenn der Kunde Unternehmer (§ 14 BGB), eine

juristische Person des öffentlichen Rechts oder ein öffentlich-rechtliches Sondervermögen ist.

Die AVB gelten in ihrer jeweiligen Fassung als Rahmenvereinbarung auch für künftige Verträge

über den Verkauf und/oder die Lieferung beweglicher Sachen mit demselben Käufer, ohne dass

wir in jedem Einzelfall wieder auf sie hinweisen müssten.

(2) Unsere AVB gelten ausschließlich. Im Einzelfall getroffene, individuelle Vereinbarungen mit

Ihnen (einschließlich Nebenabreden, Ergänzungen und Änderungen) haben nur dann Vorrang

vor diesen AVB, wenn sie von uns schriftlich bestätigt worden sind.

(3) Rechtserhebliche Erklärungen und Anzeigen, die nach Vertragsschluss von Ihnen uns

gegenüber abzugeben sind (z.B. Fristsetzungen, Mängelanzeigen, Erklärung von Rücktritt oder

Minderung), bedürfen zu ihrer Wirksamkeit der Schriftform.

(4) Hinweise auf die Geltung gesetzlicher Vorschriften haben nur klarstellende Bedeutung. Auch

ohne eine derartige Klarstellung gelten daher die gesetzlichen Vorschriften, soweit sie in diesen

AVB nicht unmittelbar abgeändert oder ausdrücklich ausgeschlossen werden.

(5) Allgemeine Geschäftsbedingungen des Käufers bzw. Kunden haben keine Gültigkeit, auch

wenn wir Ihnen nicht nochmals ausdrücklich widersprechen.

§ 2 Vertragsschluss, Preise und Zahlungsbedingungen, Gutscheine

(1) Unsere Angebote sind freibleibend und unverbindlich. Dies gilt auch, wenn wir Ihnen Kataloge,

sonstige Produktbeschreibungen oder Unterlagen – auch in elektronischer Form – überlassen

haben, an denen wir uns Eigentums- und Urheberrechte vorbehalten. Sofern im Einzelfall nichts

anderes vereinbart ist, gelten unsere jeweils zum Zeitpunkt des Vertragsschlusses aktuellen

Preise, und zwar ab Lager, zzgl. gesetzlicher Umsatzsteuer.

(2) Die Bestellung der Ware durch Sie gilt als verbindliches Vertragsangebot.

(3) Die Annahme erfolgt durch schriftliche Auftragsbestätigung oder durch Auslieferung der Ware

an Sie.

(4) Rechnungsdatum ist in der Regel das der Lieferung der Ware. In Ausnahmefällen und bei

Neukunden wird die Rechnungsstellung vor Beginn der Dienstleistung erstellt. Der Kaufpreis ist

ab Rechnungsstellung fällig, es sei denn die Rechnung wurde für Ausnahmefälle

oder Neukunden erstellt und somit eine generelle Anzahlung von mindestens 50% zu zahlen.;

Skonto wird generell nicht gewährt. Anstelle der üblichen Zahlungskonditionen dürfen wir nach

Vereinbarung auch per Nachnahme, Vorkasse oder anderen mit Ihnen zu vereinbarenden

Zahlungskonditionen liefern.

(5) Mit Ablauf vorstehender Zahlungsfrist auf der Rechnung kommen Sie in Verzug. Der Kaufpreis

ist während des Verzugs mit 10 % p.a. zu verzinsen. Für die erste und zweite Mahnung werden

Mahngebühren in Höhe von 5 EUR fällig. Nach der 2. Mahnung werden die Forderungen an ein

Inkassounternehmen übergeben. Die hierdurch entstehenden weiteren Kosten gehen zu Ihren

Lasten.

(6) Wird nach Abschluss des Vertrags erkennbar, dass unser Anspruch auf den Kaufpreis durch

mangelnde Leistungsfähigkeit des Käufers gefährdet wird (z.B. durch Antrag auf Eröffnung

eines Insolvenzverfahrens), so sind wir nach den gesetzlichen Vorschriften zur

Leistungsverweigerung und zum Rücktritt vom Vertrag berechtigt (§ 321 BGB). Bei Verträgen

über die Herstellung unvertretbarer Sachen (Einzelanfertigungen) können wir den Rücktritt

sofort erklären; die gesetzlichen Regelungen über die Entbehrlichkeit der Fristsetzung bleiben

unberührt.

(7) Sollte ein Auftrag, nach einer schriftlichen Auftragsbestätigung, vom Kunden aus storniert

werden, erheben wir ein eine Aufwandsentschädigung in Höhe von 20%

des Nettoauftragswertes, ausgeschlossen sind Textilien. Bei Nichtabnahme einer bei uns

bestellten Textilie, werden die üblichen Handlingskosten laut §11 dieser AVB fällig.

(8) Gutscheine werden generell nicht ausbezahlt, sie dienen nur dem Anrechnen von

Dienstleistungen zu einem Auftrag.

(9) Für Rückbuchungen durch Verschulden des Kunden (Doppelzahlung, zu hoher

Rechnungsbetrag) beträgt die Bearbeitungsgebühr 2,50€ zzgl. gesetzlicher MwSt

(10) Unsere Angebote sind nur in Kombination gültig. Das bedeutet:

Werden Inhalte des Angebotes durch den Kunden abgeändert, so sind wir berechtigt die Preise

des Angebotes neu zu kalkulieren.

(11) Für Aufträge bis zu einer Menge von einschließlich 10 Stücken, berechnen wir einen

Mindermengenzuschlag von 20€ zzgl. USt (23,80€ bei 19% USt).

§ 3 Versandkosten

Lieferungen erfolgen mit einem Frachtführer unserer Wahl. Die Transportkosten tragen Sie.
Diese

Kosten werden in Abhängigkeit von dem gewünschten Lieferort und der von Ihnen als Kunde gewählten

Versendungsart bei der Bestellung vor Abschluss eines rechtsverbindlichen Kaufvertrages

ausgewiesen. Wenn Sie nachträglich den Versand wählen, so sind diese Kosten hinzuzurechnen.

Für Bestellungen über den Online-Shop erfolgen Lieferungen, die einen Warennettowert von 150,00

EUR überschreiten, frei Haus. Für Lieferungen unter diesem Wert werden Versandkosten in Höhe von

6,90 EUR pro Karton berechnet.

Mit den Versandkosten sind alle Kosten für Verpackung, Lieferpapiere und bei Normalversand übliche

Transport- und Zustellungskosten abgegolten. Soll oder muss eine Lieferung zur Einhaltung eines

schriftlich vereinbarten Liefertermins per Express, Kurier oder vergleichbaren Diensten erfolgen, gehen

die hierfür anfallenden Zusatzkosten zu Ihren Lasten.

§ 4 Aufrechnung; Zurückbehaltungsrecht

Sie sind zur Aufrechnung gegen unsere Forderungen nur berechtigt, wenn Ihre Gegenansprüche

rechtskräftig festgestellt wurden, wir diese anerkannt haben oder wenn Ihre Gegenansprüche unstreitig

sind. Dies gilt auch, wenn Sie Mängelrügen oder Gegenansprüche geltend machen. Als Käufer dürfen

Sie ein Zurückbehaltungsrecht jedoch nur dann ausüben, wenn Ihr Gegenanspruch auf demselben

Kaufvertrag beruht.

§ 5 Lieferfrist und Lieferverzug

(1) Die Liefertermine oder Fristen sind ausschließlich unverbindliche Angaben, es sei denn, diese

sind zwischen Ihnen und uns ausdrücklich als verbindlich vereinbart worden.

(2) Der Eintritt des Lieferverzugs bestimmt sich nach den gesetzlichen Vorschriften. In jedem Fall

ist aber eine Mahnung durch Sie erforderlich.

(3) Falls wir eine ausdrücklich als verbindlich vereinbarte Frist schuldhaft nicht einhalten oder wenn

wir aus einem anderen Grund in Verzug geraten, so müssen Sie uns eine angemessene

Nachfrist zur Bewirkung unserer Leistung setzen. Wenn wir diese Nachfrist fruchtlos

verstreichen lassen, so sind Sie berechtigt, vom Kaufvertrag zurückzutreten. Sofern wir

verbindliche Lieferfristen aus Gründen, die wir nicht zu vertreten haben, nicht einhalten können

(Nichtverfügbarkeit der Leistung), werden wir Sie hierüber unverzüglich informieren und

gleichzeitig die voraussichtliche, neue Lieferfrist mitteilen. Ist die Leistung auch innerhalb der

neuen Lieferfrist nicht verfügbar, sind wir berechtigt, ganz oder teilweise vom Vertrag

zurückzutreten; eine bereits erbrachte Gegenleistung werden wir unverzüglich erstatten.

(4) Wenn der Lieferverzug auf der schuldhaften Verletzung einer wesentlichen Vertragspflicht oder

auf der schuldhaften Verletzung einer Pflicht beruht, deren Erfüllung die ordnungsgemäße

Durchführung des Vertrags überhaupt erst ermöglicht und auf deren Einhaltung Sie als Käufer

regelmäßig vertrauen dürfen und haben wir diese Pflichtverletzung zu vertreten, so haften wir

nach den gesetzlichen Bestimmungen. Im Falle einfacher Fahrlässigkeit ist unsere Haftung

jedoch auf den vorhersehbaren und typischerweise eintretenden Schaden begrenzt.

§ 6 Lieferung, Gefahrübergang, Abnahme, Annahmeverzug

(1) Die Lieferung erfolgt ab Lager, wo auch der Erfüllungsort ist. Auf Verlangen des Käufers wird

die Ware an einen anderen Bestimmungsort versandt (Versendungskauf). Wir sind zu

Teillieferungen und Teilleistungen jederzeit berechtigt, sofern Ihnen dies zumutbar ist.

(2) Die Gefahr des zufälligen Untergangs und der zufälligen Verschlechterung der Ware geht mit

der Übergabe, beim Versendungskauf mit Auslieferung der Ware an den Spediteur, den

Frachtführer oder der sonst zur Ausführung der Versendung bestimmten Person oder Anstalt

über. Soweit eine Abnahme vereinbart ist, ist diese für den Gefahrübergang maßgebend. Auch

im Übrigen gelten für eine vereinbarte Abnahme die gesetzlichen Vorschriften des

Werkvertragsrechts entsprechend. Der Übergabe bzw. Abnahme steht es gleich, wenn der

Käufer im Verzug der Annahme ist.

(3) Kommen Sie in Annahmeverzug, unterlassen eine Mitwirkungshandlung oder verzögert sich

unsere Lieferung aus anderen, von Ihnen zu vertretenden Gründen, so sind wir berechtigt,

Ersatz des hieraus entstehenden Schadens einschließlich Mehraufwendungen (z.B.

Lagerkosten) zu verlangen.

§ 7 Eigentumsvorbehalt

Bis zur vollständigen Bezahlung aller unserer gegenwärtigen und künftigen Forderungen aus dem

Kaufvertrag und einer laufenden Geschäftsbeziehung (gesicherte Forderungen) behalten wir uns das

Eigentum an den verkauften Waren vor.

§ 8 Farbbezeichnungen und Größenangaben

Die in unseren Publikationen (Katalog, Internet etc.) angegebenen Farbbezeichnungen und

Größenangaben unterliegen keinen Normen. Rückschlüsse auf bestimmte Abmessungen oder

Farbvorstellungen sind aufgrund dieser Angaben nicht möglich. Selbst innerhalb einer Marke können

unterschiedliche Artikel (z.B. Poloshirt und T-Shirt) bei gleicher Größenangabe völlig unterschiedliche

Abmessungen haben. Insbesondere bei sog. Slim-Fit/Body-Fit-Shirts müssen die Größenläufe nicht mit

den Unisex-Artikeln der gleichen Marke übereinstimmen. Ähnliches gilt für Damen- und Herrenshirts

des gleichen Herstellers. Es ist selbstverständlich, dass Damenshirts anders geschnitten sind als die

entsprechenden Herrenshirts, obwohl die Größenangabe völlig identisch ist.

Dieselbe Farbbezeichnung kann bei unterschiedlichen Marken oder auch unterschiedlichen Artikeln

einer Marke völlig anders aussehen. Leider lässt sich dieses Problem auch nicht durch die im Katalog

abgedruckten Farbbalken lösen. Jeder abgedruckte Farbbalken im Katalog erscheint unter

verschiedenen Lichtquellen anders und eine Textilfarbgebung zu 100% im Papierdruck darzustellen ist

nahezu unmöglich.

Abweichungen in Größe und Farbe begründen deshalb in der Regel keine Mangelansprüche. Die

Waren-Rücksendung nach § 11 bleibt davon selbstverständlich unberührt.

Eindringlich hingewiesen werden soll hier auch darauf, dass jeder Textilartikel aus Baumwolle bzw.

Baumwoll- Polyestergemisch vor dem ersten Tragen gewaschen werden muss. Aufgrund der (völlig

unbedenklichen und ungefährlichen) chemischen Rückstände bei Textilien kann bei es bei sofortigem

ungewaschenem Tragen insbesondere unter UV-Einwirkung zu chemischen Reaktionen zwischen

Körperschweiß und den Rückständen kommen. Die dadurch entstehenden Farbbeeinträchtigungen

bleiben auch nach späteren Wäschen bestehen. Beanstandungen bzw. Reklamationen hierfür sind in

der Regel ausgeschlossen.

§ 9 Mängelansprüche des Käufers

(1) Soweit der gelieferte Gegenstand nicht die zwischen Ihnen und uns vereinbarte Beschaffenheit

hat oder er sich nicht für die nach unserem Vertrag vorausgesetzte oder die Verwendung

allgemein eignet, so sind wir zur Nacherfüllung verpflichtet. Dies gilt nicht, wenn wir aufgrund

der gesetzlichen Regelung zur Verweigerung der Nacherfüllung berechtigt sind. Sie müssen

uns eine angemessene Frist zur Nacherfüllung gewähren.

(2) Ihre Mängelansprüche setzen voraus, dass Sie Ihren gesetzlichen Untersuchungs- und

Rügepflichten (§§ 377, 381 HGB) nachgekommen sind. Beanstandungen sind unverzüglich,

spätestens innerhalb von 3-4 Werktagen – bei versteckten Mängeln sofort nach Bekanntwerden

– schriftlich an uns zu richten. Die Ware muss vor dem Veredeln (Besticken, Bedrucken o.ä.)

von Ihnen oder dem Veredelungsbetrieb auf etwaige Mängel untersucht werden. Sollten später

Mängelansprüche an einer nicht von uns veredelten Ware geltend gemacht werden, so können

ggf. bei einem Dritten entstandene Weiterveredelungskosten nur bis zur Höhe der in unserer

Preisliste für Textilveredelung vorgesehenen Beträge geltend gemacht werden.

(3) Beanstandete Ware ist uns zu einem vereinbarten Termin an einem vereinbarten Ort zur

Verfügung zu stellen. Wurde die Ware bereits weitergeliefert oder an mehrere Empfänger

verteilt, gehen die Kosten für das Zusammenstellen der beanstandeten Ware nicht zu unseren

Lasten.

(4) Die Nacherfüllung erfolgt nach Ihrer Wahl durch Beseitigung des Mangels (Nachbesserung)

oder Lieferung einer mangelfreien Sache (Ersatzlieferung). Sie sind während der Nacherfüllung

nicht berechtigt, den Kaufpreis herabzusetzen oder vom Vertrag zurückzutreten. Haben wir die

Nachbesserung dreimal vergeblich versucht, so gilt diese als fehlgeschlagen. Wenn die

Nachbesserung fehlgeschlagen ist, sind Sie nach Ihrer Wahl berechtigt, den Kaufpreis

herabzusetzen oder vom Vertrag zurückzutreten.

(5) Sie können Schadensersatzansprüche wegen eines Mangels erst dann geltend machen, wenn

die Nacherfüllung fehlgeschlagen ist. Unberührt bleibt Ihr Recht, weitergehende

Schadensersatzansprüche zu den nachfolgenden Bedingungen geltend zu machen.

§ 10 Sonstige Haftung

(1) Soweit sich aus diesen AVB einschließlich der nachfolgenden Bestimmungen nichts anderes

ergibt, haften wir bei einer Verletzung von vertraglichen und außervertraglichen Pflichten nach

den einschlägigen gesetzlichen Vorschriften